Tags: Netzpolitik

Digitale Selbstverteidigung

Im Nachgang zu Prism und Tempora sind die Abhörmöglichkeiten innerhalb von Telekommunikationsverbindungen nun im Mainstream – sozusagen bei den Neuland-Beobachtern 😉 – angekommen. Die anderen überrascht es nicht wirklich. Fefe hat der FAZ ein Interview zum Thema gegeben und stellt gut die Hintergünde und persönlichen Schutzmöglichkeiten auf. Das Interview ist sehr lesenswert und allgemeinverständlich formuliert. […]

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Das Leistungsschutzrecht in der Praxis

Google auf das Leistungsschutzrecht reagiert und eine Mitteilung an alle Verlage geschickt, die derzeit bei Google News verlinkt werden. Das Leistungsscutzrecht tritt am 1. August 2013 in Kraft; bis dahin werden alle Verlage gebeten zu bestätigen, ob sie weiterhin (kostenlos) bei Google News auftauchen wollen. Hier die Mitteilung im deutschen Google Produkt Blog. Faktisch wird […]

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Third-Party-TKÜV

Die Washington Post meldet, dass chinesische Hacker in Google-Systeme eingebrochen sind und Zugriff auf vertrauliche Daten hatten. Genauere Information gibt es nicht, aber FBI und das US-Justizministerium sind besorgt. Zeitgleich gab es nämlich einen  Einbruch bei Microsoft, bei dem festgestellt wurde, dass die Hacker überprüfen wollten, welche Nutzer von den Strafverfolgungsbehörden überwacht werden. Anscheinend eine […]

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RTR-Prinzipien zur Netzneutralität

RTR hat ein „Positionspapier Netzneutralität“ veröffentlicht. 7 Grundprinzipien werden festgelegt: Prinzip 1: Netzneutralität als Grundsatz Prinzip 2: Abweichungen nur mit ausreichender Begründung Prinzip 3: Transparenz Prinzip 4: Keine Qualitätsverschlechterung Prinzip 5: Angebote ohne Differenzierung als Standardprodukt Prinzip 6: Kein Blocking oder Degrading Prinzip 7: Keine exklusive Differenzierung

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Mal wieder De-Mail

Am 20. März 2013 gab es eine öffentliche Sachverständigenanhörung zum Thema De-Mail. Hintergrund ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Förderung der elektronischen Verwaltung“ (17/11473). Ziel des Gesetzentwurfs ist es, durch den Abbau bundesrechtlicher Hindernisse die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung zu erleichtern. Wie ja allgemein bekannt ist, ist De-Mail ein sehr unsicheres Verfahren, da es […]

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Bild- und Tonübertragung via Internet ist Rundfunk (?)

Der geplante Google-Hangout von Bundeskanzlerin Merkel am 19. April 2013 hat einige rechtliche Fragen aufgeworfen. Im Kern stellt sich die Frage, ob es sich dabei um ein zulassungspflichtiges Angebot im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages handelt. Die Medienanstalt Berlin Brandenburg (MABB) hat schnell zu Gunsten der Kanzlerin entschieden (siehe Presseerklärung der Medienanstalten vom 5. April 2013):  Bei dem geplanten […]

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Network Neutrality and Quality of Service

Es ist zwar schon etwas älter, aber in diesem Blog noch nicht dokumentiert. Ein Blog-Eintrag von Barbara van Schewick zum Spannungsfeld Netzneutralität und Quality of Service. Sie hat ein White Paper zu dem Thema veröffentlicht: Network Neutrality and Quality of Service: What a Non-Discrimination Rule Should Look Like. Die Beziehungen zwischen Netzneutralität und QoS werden detailliert […]

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Wechsel steht bevor: Das Ende des Telefonnetzes

Die Deutsche Telekom hatte ja schon angekündigt hat, bis 2016 das alte Telefonnetz abzuschalten und auf All-IP umzustellen. Mit der Migration der alten TK-Welt auf Internet beschäftigt sich auch eine Task Force der FCC. Am 18. März 2013 findet der Technology Transitions Policy Task Force Workshop statt. Es wird auch einen Live-Stream geben. Themen des […]

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AVM äußert sich erneut zum „Routerzwang“

Wie Heise berichtet, hat sich AVM wieder zum sogenannten „Routerzwang“ geäußert (AVM-Pressemitteilung vom Januar). Die Argumentation von AVM ist aber nicht so recht schlüssig. Man fordert, dass der Netzbetreiber seinen Dienst so gestalten soll, dass eine freie Routerwahl möglich ist. Das wäre technisch realisierbar. Das mag ja sein, aber das ist dennoch kein Grund, Anbietern die […]

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Telefonica Deutschland: Telefon und SMS inklusive

O2 Telefonica führt neue Tarife ein, bei denen Telefon und SMS inklusive sind; es gibt keine Einzelabrechnungen mehr. Dies kündigte  René Schuster auf dem Mobile World Congress in Barcelona an. Die vier neuen Tarife, die monatlich zwischen 19,99 Euro und 49,99 Euro kosten, unterscheiden sich nur in der Datenmenge und der Surfgeschwindigkeit, alle Anrufe und alle […]

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